Dokumentenbetrug

Was ist Dokumentenbetrug?

Unter Dokumentenbetrug wird folgendes strafrechtlich relevantes Vergehen verstanden: die Erstellung, Änderung oder Verwendung falscher oder echter Dokumente in der Absicht, zu täuschen oder bestimmte Kontrollen zu umgehen. Je nach Situation, Art des gefälschten Dokuments und der Absicht, die dahinter steckt, können die Straftat und die damit verbundenen Strafen unterschiedlich sein. Das Fälschen von amtlichen Dokumenten (Personalausweise, Reisepässe oder Führerscheine) gilt in den meisten nationalen Gesetzgebungen als der schwerste Straftatbestand der Urkundenfälschung, wobei die Absicht, das Dokument zu verkaufen, als erschwerender Faktor gilt.

Auf europäischer Ebene zielt die Verordnung (EU) 2020/493 über das Online-System für gefälschte und echte Dokumente (FADO) darauf ab, einen Mechanismus zur Archivierung von Informationen über echte Dokumente wie Personalausweise, Führerscheine und Fahrzeugscheine, die von EU-Mitgliedsländern sowie Drittländern (Nicht-EU-Ländern, internationalen Organisationen usw.) ausgestellt wurden, sowie über gefälschte Versionen dieser Dokumente zu schaffen, um Dokumenten- und Identitätsbetrug zu bekämpfen.

Welche Arten von Dokumentenbetrug sind üblich?

Dokumentenbetrug kann je nach Echtheit des Dokuments in verschiedenen Formen auftreten. Laut Interpol gibt es die folgenden Arten von Dokumentenbetrug, wenn es um gefälschte Dokumente geht:

• Gefälschte Dokumente (EN. counterfeit documents) im Sinne einer Reproduktion eines amtlichen Dokuments ohne die entsprechende Genehmigung der zuständigen Behörde;
• Gefälschte Dokumente (EN. forged documents) im Sinne einer absichtlichen Veränderung eines echten Dokuments, um Informationen hinzuzufügen, zu löschen oder zu ändern, während es als echt ausgegeben wird. Gefälschte Dokumente können den Austausch von Fotos, Seiten, Daten, Visa oder Einreise-/Ausreisestempeln beinhalten;
• Pseudodokumente: Nachahmung von Codes aus offiziellen Dokumenten wie Reisepässen oder nationalen Personalausweisen, obwohl diese von internationalen Organisationen oder Ländern nicht offiziell anerkannt werden (z. B. der Weltreisepass).

In Bezug auf echte Dokumente unterscheidet Interpol die folgenden Arten von Dokumentenbetrug:

• Echte Dokumente, die in betrügerischer Absicht erlangt wurden (Diebstahl, Raub, Korruption usw.). Sie werden manchmal auch als FOG (fraudulently obtained genuine) bezeichnet;
• Offizielle Dokumente werden von einem Betrüger missbraucht, was auch als Ähnlichkeitsbetrug bezeichnet wird.

Was sind die Strafen für Dokumentenbetrug?

Je nach Land können die Strafen für Dokumentenbetrug unterschiedlich ausfallen. Einige Beispiele aus den nationalen Gesetzgebungen, die in Europa zu finden sind:

• Im Vereinigten Königreich definiert der Forgery and Counterfeiting Act von 1981 verschiedene Straftatbestände im Zusammenhang mit der Fälschung, dem Kopieren eines falschen Dokuments oder der Verwendung einer falschen Urkunde. Gemäß Artikel 1 ist der Straftatbestand der Fälschung wie folgt definiert: "Der Urkundenfälschung macht sich schuldig, wer eine falsche Urkunde in der Absicht herstellt, dass er oder ein anderer sie benutzt, um jemanden zu veranlassen, sie als echt anzunehmen und aufgrund dieser Annahme eine Handlung zu seinem eigenen Schaden oder zum Schaden eines anderen vorzunehmen oder zu unterlassen." Zu den Strafen gehören Geldstrafen, Freiheitsstrafen bis zu zehn Jahren oder beides, je nach Art der Straftat und der gefälschten Dokumente;
• In Frankreich ist der Straftatbestand der Urkundenfälschung und der Verwendung gefälschter Dokumente in Artikel 441 der Abschnitte 1 bis 12 des Strafgesetzbuchs definiert. Die Fälschung eines Dokuments ist definiert als: "jede betrügerische Verfälschung der Wahrheit, die geeignet ist, Schaden anzurichten, und die mit jedem beliebigen Mittel in einem Schriftstück oder einem anderen Ausdrucksmittel vorgenommen wird (...)". Die Strafen können je nach Art der Dokumente variieren, umfassen jedoch Geldstrafen von bis zu 75.000 EUR, wenn die Dokumente üblicherweise von der französischen Verwaltung zugestellt werden, und Haftstrafen von bis zu 5 Jahren.
• In Deutschland schließlich ist der Straftatbestand der Urkundenfälschung in § 267 des Strafgesetzbuches wie folgt definiert: "Wer zum Zwecke der Täuschung im Rechtsverkehr eine gefälschte Urkunde herstellt, eine echte Urkunde verfälscht oder eine gefälschte oder verfälschte Urkunde gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft." Nach deutschem Recht ist bereits der Versuch der Urkundenfälschung strafbar. Das deutsche Strafgesetzbuch sieht je nach Schwere der Tat (verursachter Vermögensschaden, gewerbsmäßige Fälschung usw.) Strafen zwischen sechs Monaten und zehn Jahren vor.

Welchen Schaden verursacht der Dokumentenbetrug für Unternehmen?

Unternehmen, die im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit unter anderem Ausweisdokumente benötigen, können zwar als Opfer betrachtet werden, die zuständigen Behörden können sie aber auch als Komplizen der von ihnen ermöglichten kriminellen Aktivitäten ansehen. Das Versäumnis, ein striktes KYC-Verfahren einzuführen, kann in der Tat erhebliche finanzielle Verluste sowie Geldstrafen seitens der zuständigen Behörden nach sich ziehen.