Die Interkantonale Geldspielaufsicht (Gespa) mit Sitz in Bern ist als Zulassungs- und Aufsichtsbehörde tätig. Sie übersieht alle Großspiele, die im Internet, interkantonal und automatisiert erfolgen, sowie Großspielveranstalter. Bei Großspielen handelt es sich um den Sammelbegriff für Sportwetten, Geschicklichkeitsspiele und Lotterien.
Die Gespa stellt sicher, dass Schweizer sicher und in sozialverträglicher Weise an Sportwetten, Lotteriespielen und Geschicklichkeitsspielen teilnehmen können. Die Gespa ist das Gegenstück zur Eidgenössischen Spielbankenkommission (ESBK) und agiert statt auf Bundesebene auf kantonaler Ebene.
Was ist die Interkantonale Geldspielaufsicht (Gespa)?
Die Gespa wurde 2006 unter dem Namen Comlot ins Leben gerufen, als interkantonale Lotterie- und Wettkommission. Die Comlot fungierte als Aufsicht, die bei Verstössen gegen das Gesetz befugt war, Verwaltungsmassnahmen zu treffen, um für Rechtmässigkeit zu sorgen. Im Falle einer Klage gegen die Comlot im Jahr 2015 stellte die Rekurskommission fest, dass die Comlot anders als vom Kläger behauptet, als Zulassungsbehörde über einen grossen Beurteilungsspielraum verfüge. Ihre Prüfungspflicht beschränkte sich nicht nur auf spieltechnische Fragen.
Als am 01. Januar 2021 das Geldspielkonkordat (GSK) in Kraft trat, wurde die Comlot zur Interkantonalen Geldspielaufsicht (Gespa) umbenannt.
Das oberste Organ der Gespa ist der Aufsichtsrat. Ihm zur Seite steht eine Geschäftsstelle zur Leitung des operativen Geschäfts, geführt vom Direktor. Bei den Mitarbeitern der Aufsichtsbehörde handelt es sich um Experten aus dem rechtlichen Bereich, sowie um Berater aus der Glücksspielbranche.
Was regelt die Interkantonale Geldspielaufsicht (Gespa)?
Die Interkantonale Geldspielaufsicht regelt Lotterien, Sportwetten, Geschicklichkeitsspiele und kleine Pokerturniere unter definierten Rahmenbedingungen ausserhalb der Spielbanken. Spielbankenspiele wie Automatenspiele oder Tischspiele gehören allerdings nicht in den Aufgabenbereich der Gespa, sondern zur Eidgenössischen Spielbankenkommission (ESBK).
Die Gespa ergänzt die ESBK, arbeitet aber auch parallel zu ihr. Die Geldspielaufsicht setzt das Geldspielgesetz auf kantonaler Ebene um.
2019 wurde das Lotterie- und Spielbankengesetz zum Geldspielgesetz zusammengefasst, unterscheidet aber weiterhin die verschiedenen Spielarten.
Die Aufgaben der Gespa erstrecken sich auf
- die Erlaubnis und Kontrolle von Großspielveranstaltern und deren Angeboten,
- die Qualifizierung dieser Spiele, insbesondere der Geschicklichkeitsspiele,
- sowie auf den Kampf gegen illegale Geldspiele.
Zusätzlich fungiert sie als nationale Plattform für die Bekämpfung der Manipulation von Sportwetten in der Schweiz. Als zentrales Kompetenzzentrum über Geldspiele veröffentlicht sie jedes Jahr Statistiken über Gross- und Kleinspiele sowie einen Bericht über die Verwendung der Reingewinne aus Lotterien und Sportwetten. Zur Unterbindung illegaler Werbemassnahmen für Online-Glücksspiele ausländischer Betreiber arbeitet die Aufsicht mit Strafverfolgungsbehörden zusammen.
Wie setzt die Interkantonale Geldspielaufsicht Gespa ihre Vorschriften durch?
Wie auch die ESBK verfügt die Gespa über eine Sperrliste, auf der sich Domains von ausländischen Anbietern befinden, deren Geldspiele in der Schweiz illegal sind. Die Sperrlisten stimmen so gut wie miteinander überein. Über diese Sperrliste wird der Zugang mithilfe der Fernmeldedienstanbieter aus dem Land zu den Glücksspielseiten blockiert (DNS-Blocking).
Zur Verhinderung von illegalen Spielangeboten kann die Gespa im Falle eines Verstosses ein Verwaltungsverfahren eröffnen und Anzeige bei der zuständigen Strafverfolgungsbehörde erstatten.
Sportwetten und Lotterien dürfen in der Schweiz beispielsweise nur von Loterie Romande und Swisslos online angeboten werden, alle anderen Angebote werden über die ISP blockiert.
Auch Restaurants, Kiosks und Kneipen, die zum Beispiel Wettterminals von ausländischen Betreibern aufstellen oder für Angebote werben, müssen mit rechtlichen Schritten durch die Gespa rechnen. Dafür arbeitet die Behörde mit den kantonalen Polizeidienststellen zusammen, ebenso wie mit Strafuntersuchungsbehörden und dem Bundesamt für Polizei. Auch weitere Behörden können je nach Fall involviert werden.
In Bezug auf Sportwetten führt die Gespa zudem eine Liste über das zugelassene Wettangebot, denn nicht auf jede Veranstaltung darf gewettet werden. Sportevents mit einem hohen Risiko für Manipulation sind zum Beispiel grundsätzlich ausgeschlossen.
Es besteht eine Meldepflicht für Schweizer Sportverbände und Organisationen, bei Verdacht auf Manipulation einer Sportveranstaltung, die sie organisieren, durchführen oder überwachen, der Gespa eine Meldung zu erstatten.
Die Zukunft der Glücksspielregulierung in der Schweiz
Die Glücksspielregulierung in der Schweiz steht in der Kritik, nicht zeitgemäss zu sein. Vor allem neue Technologien wie Blockchain und Gamification setzen die Regulierung unter Druck. Im Online-Bereich sind zudem Lotterie- und Casino-Spiele immer schwerer zu unterscheiden, was den Aufgabenbereich der ESBK sowie der Gespa unklarer macht.
Generell wird auch bemängelt, dass die ESBK mehr auf Bundesebene und die Gespa auf interkantonaler Ebene agieren und parallel arbeiten. Dies ist in vielen Bereichen überflüssig und erfordert höhere Kosten und einen grösseren Verwaltungsaufwand. Es sei nicht zu vergessen, dass es gut 80 verschiedene kantonale Lotteriefonds gibt und diese müssen verwaltet werden, was nach Schätzungen jährlich bis zu 20 Mio. Franken kostet. Die Gespa steht vor der Herausforderung, ihren Verwaltungsapparat zu verkleinern, um effektiver arbeiten zu können.
Die Sperrlisten der Gespa und ESBK gleichen sich zum grössten Teil, weswegen sie in vielen Augen als überflüssig gelten. Änderungen am bisherigen Gesetz sind bislang nicht vorgesehen, die Diskussion um eine Reform des Bundesgesetz über Geldspiele (BGS) und einer Zusammenführung der ESBK und Gespa nimmt jedoch Fahrt auf.
Die Gespa ergänzt die Eidgenössische Spielbankenkommission, um Großspiele wie Lotterien, Sportwetten und Geschicklichkeitsspiele zu regulieren. Sie setzt das Geldspielgesetz um und kann zahlreiche Massnahmen zur Verhinderung illegaler Spielaktivitäten ergreifen.
Die Organisation der Umsetzung des Gesetzes ist nicht in jeder Hinsicht eindeutig oder besonders effektiv, allein die grosse Anzahl an Lotteriefonds sorgt für höhere Kosten als notwendig. Damit die Gespa und das Geldspielgesetz im Allgemeinen mit den Trends der Glücksspielbranche mithalten kann, bedarf es eines Updates und Neustrukturierung.
