AMLD5

Was ist die 5AMLD?

Die 5AMLD, auch bekannt als Richtlinie (EU) 2018/843 (die 5. Geldwäscherichtlinie), ist eine Richtlinie der Europäischen Union. Sie wurde am 30. Mai 2018 verabschiedet, trat am 9. Juli 2018 in Kraft und musste bis zum 10. Januar 2020 in nationales Recht umgesetzt werden. Sie ändert die Richtlinie (EU) 2015/849 (4AMLD). Die 5. Geldwäscherichtlinie legt regulatorische Anforderungen für Verpflichtete fest, um Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und andere aufkommende Probleme zu bekämpfen. Die folgenden Hauptziele wurden im Rahmen der 5AMLD definiert:

• Behandlung neuer Bereiche, die in der vorherigen Richtlinie (4AMLD) nicht oder nur unzureichend abgedeckt waren, wie z. B. Kryptowährungen, Prepaid-Karten, wirtschaftliches Eigentum, politisch exponierte Personen (PEP), Transaktionen mit hohem Wert, Drittländer mit hohem Risiko und Kunsttransaktionen;
• Erhöhung der Transparenz, um die letztendlichen Nutznießer eines Unternehmens zu ermitteln und ihre Beteiligungsstruktur besser zu bestimmen;
• Verbesserung des Informationszugangs für die zentralen Meldestellen (Financial Intelligence Units, FIUs) durch die Bereitstellung von zentralen Bankkontenregistern;
• Verstärkung der Zusammenarbeit und des Informationsaustauschs zwischen den nationalen Geldwäschebehörden und der Europäischen Zentralbank;
• Definition neuer Kriterien zur Bewertung von Drittländern mit hohem Risiko und Festlegung eines kohärenten Rahmens für Transaktionen aus solchen Ländern.

Was ist der Unterschied zwischen der 4AMLD und der 5AMLD?

Angesichts der Terroranschläge, die sich zwischen 2015 und 2016 in Europa ereigneten, wurde die 5AMLD vorangetrieben, um auf die sich abzeichnenden neuen Trends der Terrorismusfinanzierung zu reagieren. Durch die 5AMLD wurde die 4AMLD geändert und die bereits bestehenden Bestimmungen der vorherigen Richtlinie gestärkt sowie neue Bereiche, wie die oben genannten, ergänzt. Zum besseren Verständnis der verschiedenen Verbesserungen im Rahmen der 5AMLD können einige Beispiele angeführt werden:

• Kryptowährungsbörsen werden nun als „Verpflichtete“ unter der 5AMLD betrachtet, obwohl sie in der 4AMLD nicht berücksichtigt wurden. Daher müssen sie die KYC-Anforderungen erfüllen und AML-CFT-Mechanismen einrichten;
• Es wurde ein spezifischerer Ansatz in Bezug auf PEPs angenommen: Wie in Artikel 23 festgelegt, sollte die Liste der PEPs von den Mitgliedstaaten mit ihren spezifischen Funktionen im Einklang mit den nationalen Gesetzen erstellt werden. Die Mitgliedstaaten sollten auch dafür verantwortlich sein, PEP-Listen von internationalen Organisationen anzufordern, die in ihrem Hoheitsgebiet tätig sind;
• Obwohl die 4AMLD bereits die Verpflichtung für die Mitgliedsländer enthielt, ein Register der wirtschaftlichen Eigentümer einzurichten, verbesserte die 5AMLD die Bestimmungen über die Transparenz von Beteiligungen und verpflichtete die Länder, ihr Register zu veröffentlichen;
• Im Vergleich zur 4AMLD haben anonyme Prepaid-Karten jetzt niedrigere Obergrenzen (150 Euro für Einkäufe in Geschäften und 50 Euro für Online-Käufe, gegenüber 250 Euro in der 4AMLD).

Welche internen Verfahren sind in der 5AMLD vorgesehen?

In der 5AMLD werden verschiedene interne Verfahren erwähnt, insbesondere in Bezug auf die Sorgfaltspflicht und Präventionsmechanismen für AML für Kryptowährungsbörsen:

• Da Kryptowährungsbörsen nun den gleichen Verpflichtungen wie Finanzinstitute unterliegen (siehe Regulierung von Kryptowährungen im Überblick), müssen sie eine Sorgfaltsprüfung ihrer Kunden durchführen, KYC-Prozesse sowie AML-Anforderungen implementieren und Verdachtsmeldungen (SARs) an die FIUs übermitteln. Außerdem müssen sie bei der nationalen Aufsichtsbehörde registriert sein, z. B. z. B. bei der BaFin in Deutschland oder der AMF in Frankreich;
• Verdächtige Transaktionen sollten gekennzeichnet werden und ein Meldesystem durchlaufen, um die Genehmigung der zuständigen Verwaltungsbehörde zu erhalten;
• Erhöhte Sorgfaltspflichten (EDD), die die Identifizierung von UBOs und die Herkunft von Geldern beinhalten, müssen für Transaktionen oder Geschäfte mit Hochrisikoländern gemäß Artikel 12 durchgeführt werden. Zusätzlich zu den EDD können die Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene weitere Maßnahmen zur Risikominderung ergreifen;

Wie wird die 5AMLD umgesetzt?

Die Richtlinie (EU) 2015/849 in der durch die 5AMLD geänderten Fassung wird mit Wirkung zum 10. Juli 2027 aufgehoben und durch die Verordnung (EU) 2024/1624 (AMLR) und die Richtlinie (EU) 2024/1640 (AMLD6) ersetzt. Bis dahin sollten Unternehmen ein solides und robustes KYC-Verfahren einrichten, um die AML-CFT-Anforderungen zu erfüllen, und es auf die Vorgaben der AMLR ausrichten. Welche Kriterien Sie bei der Auswahl eines AMLR-Anbieters prüfen sollten, erfahren Sie in unserem Leitfaden: So wählen Sie den richtigen AMLR-Anbieter

Die Nichteinhaltung der Vorschriften kann nach nationalem Recht zu Geldbußen und weiteren Maßnahmen führen. Ab dem 10. Juli 2027 legt die Richtlinie (EU) 2024/1640 Mindesthöchstbeträge für Geldbußen fest. Für Kredit- und Finanzinstitute liegen sie bei mindestens 10 Mio. EUR oder 10 % des jährlichen Gesamtumsatzes, für übrige Verpflichtete bei mindestens 1 Mio. EUR.